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Die Piratenpartei Jena informiert und kommentiert aktuelle Geschehnisse in der Politik auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene.
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Hinzugefügt am 21.06.2010 - 12:59:22 von redak77
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Es ist erfreulich, dass es bei der Bebauung des Inselplatzes endlich Fortschritte gibt. Allerdings betreffen die derzeitigen Neuigkeiten nur einen Teil des Inselplatz-Areals, die Bebauung soll offenbar beidseitig des Steinweges und der Frauengasse erfolgen.
Die Art und Weise, wie dieses Projekt aktuell vorangetrieben wird, offenbart aber einmal mehr, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch die Parteien der Koalition im Stadtrat nach wie vor große Defizite bei der Umsetzung von Transparenz und Bürgerbeteiligung haben. Im Falle des Inselplatzes muss man sogar von einem Totalversagen sprechen.
Die Bebauung des Steinweges sowie Teilen des Inselplatzes und der Verkauf der entsprechenden Areale wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt. Es sind derzeit offiziell keine Details bekannt: Die Bürger wissen weder, an wen die Bauflächen verkauft wurden und welche Gelder dafür geflossen sind, noch welche Pläne für die Nutzung und Bebauung bestehen. Der letzte Stand der Information dazu ist von Anfang November, damals wurde verkündet, dass die Friedrich-Schiller-Universität auf dem kompletten Inselplatz eventuell einen neuen Campus bauen will. Inwieweit sich das mit dem aktuellen Verkauf von Teilflächen überschneidet, ist nicht klar. Eine Pressemitteilung von Intershop legt nahe, dass dieses Unternehmen der Käufer sein könnte - eine Information durch die Stadt oder den Oberbürgermeister steht aber nach wie vor aus.
"Nachdem die Bebauung des Eichplatzes nicht vollständig im stillen Kämmerlein entschieden werden konnte, sah sich die Stadt gezwungen wenigstens eine minimale Beteiligung zu gestalten. Aber auch diese hatte keinen Einfluss auf das Endergebnis." erklärt dazu Wieland Rose, stellvertretender Ortsteilbürgermeister für Jena Zentrum, "Im Falle des Inselplatzes soll nun eine breite Diskussion scheinbar komplett vermieden werden, indem man vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen unumkehrbare Fakten schafft. Scheinbar hat die Koalition aus dem Eichplatz nichts gelernt. Viele Bürger sind an Stadtentwicklung interessiert, aber wollen nicht, dass über ihre Köpfe hinweg Entscheidungen gefällt werden. Das Fehlen von Transparenz ist offensichtlich. Leider zieht der OB daraus den Schluss, dass man die Menschen lieber gar nicht mehr beteiligt oder überhaupt mit ihnen redet. Das ist gelinde gesagt ein Skandal!"
Die PIRATEN Jena setzen sich für eine umfassende Bürgerbeteiligung von Anfang an auch am Inselplatz und zwar für den kompletten Inselplatz ein. Die Geheimbeschlüsse zur Bebauung müssen aufgehoben oder zumindest einem Bürgervotum unterworfen werden. Nur so kann man sicherstellen, dass sich der respektlose Umgang mit den Meinungen der Bürger, der beim Eichplatz zu sehen war, nicht wiederholen kann. Schließlich handelt es sich hier um sehr weitreichende Beschlüsse, die noch viele weitere Generationen mit einem städtebaulichen Ergebnis konfrontieren wird, das hoffentlich in Qualität und Gestaltung überzeugt. Es ist endlich an der Zeit, dass Stadtrat und Stadtverwaltung erkennen, dass man ein so ehrgeiziges Ziel ohne das Vertrauen der Bürger nicht realisieren kann. Am Bürger vorbeiregieren war gestern!
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18.12.2011 - 18:12:21
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Die Piraten in Jena treffen sich am 16. Dezember 2011 zum offenen Stammtisch in der Quergasse No. 1. Thematisch befassen wir uns unter anderem mit den Ergebnissen des kürzlich stattgefundenen Bundesparteitages.
In den Wintermonaten beginnt unser regelmäßiger Stammtisch bereits 19:00 Uhr. Auch Gäste sind herzlich Willkommen!
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06.12.2011 - 16:52:06
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Wie Jenapolis bereits berichtet beschloss der Vorstand der Piratenpartei Jena die Unterstützung des parteineutralen und unabhängigen Oberbürgermeisterkandiaten Andreas Mehlich bei der OB-Wahl 2012 in Jena.
”Die Piratenpartei Jena spricht eine umfassende Unterstützung von Andreas Mehlich, dem parteineutralen Oberbürgermeisterwahl-Kandidaten, für die OB-Wahl 2012 in Jena aus.”
Der Vorsitzende Carsten Eckart versichert Andreas Mehlich die Unterstützung in vielerlei Formen: “Andreas' Engagement überschneidet sich vor allem in Punkto Bürgerbeteiligung mit unseren Zielen und Werten und er zeigte sich bei den bisherigen Gesprächen offen für unseren weiteren Themenfelder. Damit steht von unserer Seite nichts im Weg, ihn auch als parteineutralen und unabhängigen Kandidaten zu unterstützen. Wir werden Andreas mindestens mit unseren Erfahrungen im Onlinewahlkampf und bei noch zu organisierenden Aktionen und Kampagnen beistehen.”
In den nachfolgenden Tagen und Wochen werden wir uns mit Andreas Mehlich erneut zusammensetzen und die Details unserer Zusammenarbeit ausarbeiten.
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14.11.2011 - 14:01:55
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Heute beginnen wir mit einer neuen Artikelserie der Piraten in Jena. Die beiden Ortsteilräte Wieland Rose (Jena-Zentrum) und Carsten Eckart (Jena-West) berichten aus ihrem realpolitischen Alltag in Jena.
Ortsteilrat Jena-West am 09. November 2011
![""]("http://jena.piraten-thueringen.de/sites/jena.piraten-thueringen.de/files/images/otr2010_carsten.jpg") Gegen 19 Uhr traf sich aufgrund einiger Krankheitsfälle nur der halbe Ortsteilrat in unserem Stammraum im Haus Wettin. Nach freundlichem Begrüßen und austauschen der Neuigkeiten - so wurde ich z. B. auf die eventuelle gemeinsame Unterstützung von Andreas Mehlich zur OB-Wahl und unsere Chancen bei der nächsten Landtagswahl angesprochen - begannen wir direkt mit einem der akutesten Themen im Westviertel: der grundhafte Ausbau der Humboldtstraße.
Die Humboldtstraße, auch Bundesstraße 7, wurde im ersten Halbjahr 2011 komplett gesperrt und wird seitdem komplett neu gebaut. Wenn man eine Bundesstraße durch das verkehrstechnisch sowieso ausgelastete Jena sperrt hat das eindeutige Folgen: völlige Überlastung der Ausweichstraßen. Die sowieso in schlechtem Zustand vorzufindenden Luther- und August-Bebel-Straßen sind überproportional befahren, was Straßenzustand und Anwohnerstimmung unter harte Strapazen stellt. Nach Meinung von Herrn Sárközy, dem stellv. Werksleiter von Kommunalservice Jena, wird die Straße Ende diesen Monats planmäßig freigegeben. Das wäre zumindest höchst erfreulich, auch wenn man sich das anhand der aktuellen Bausituation kaum vorstellen kann. Aber ich lasse mich gerne überraschen.
Ende diesen Jahres wird die ÜAG aus dem Haus Wettin ausziehen und die Zukunft unseres angestammten Sitzungsortes ist ungewiss. Daher überlegen die Ortsteilräte Zentrum und West eventuell ein gemeinsames Büro zu mieten, welches in der Bachstraße, genau auf der Grenze beider Ortsteile, liegt. Daher versuche ich in der nächsten Woche an der Sitzung des OTR Zentrum teilzunehmen um als Botschafter des glorreichen Westviertels die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
Herr Schenker, Bürgermeister und Sozialdezernent Jenas, hat verlauten lassen, dass neben dem Ausbau der Westschule noch eine weitere Schule im Westviertel geplant ist. Vrstl. wird ein Grundstück in der Nähe der Hautklinik gekauft um dem hohen Schulbedarf Jenas begegnen zu können. Anhand der 9.000 Einwohner unseres Viertels kann man natürlich von einem guten Schulstandort ausgehen, da wir bisher auch ausschließlich die Grete-Unrein-Schule und die eben benannte Westschule haben.
Auch wenn der eine oder andere die alltäglichen politischen Themen in den Ortsteilräten langweilig oder unwichtig finden sollte - genau das sind sie nicht. Es ist spannend die kommunale Entwicklung vor der eigenen Haustür beobachten zu können, sowie seine eigenen Ideen in den Arbeitsprozess einzubringen und verwirklicht zu sehen. Politik vor der eigenen Haustür ist relevant - und jeder Hochglanzpolitiker sollte genau dort anfangen.
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10.11.2011 - 00:03:08
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Die PIRATEN Jena treffen sich am Freitag Abend gegen 20 Uhr in der ersten Etage der "Quergasse No. 1" in der
Quergasse 1
07743 Jena
Maps-Link
Jeder ist willkommen und kann sich gerne mit uns über Fragen, Kritik und das aktuelle Weltgeschehen, sowie die Entwicklung der Piratenpartei unterhalten.
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03.11.2011 - 13:59:00
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Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt seit 2006 den Zugang der Bürger zu Informationen aus der öffentlichen Verwaltung. In Thüringen wurde ein entsprechendes Gesetz 2007 beschlossen und soll auch im Freistaat den freien Zugang zu Informationen gewährleisten.
Soweit die schöne Theorie. Wie eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz durch die Piratenpartei Jena offenbarte, sieht es in der praktischen Umsetzung dagegen eher düster aus. So wurde eine Anfrage am 31.3.2011 an die Stadtverwaltung abgeschickt. Eine Antwort darauf ließ allerdings mehr als ein halbes Jahr auf sich warten und lag der Piratenpartei Jena erst am 13.10.2011 vor. Das IFG sieht ausdrücklich eine Bearbeitungsfrist von vier Wochen vor.
Darüber hinaus zeigte sich, dass im Gesetz noch deutliche Lücken vorhanden sind, denn die aktuellen Regelungen begünstigen nachlässige Verwaltungen. Der Bürger hat nach aktueller Gesetzeslage nur Zugriff auf Informationen, die der Stadt auch vorliegen. Sind keine Informationen vorhanden, weil sich die Stadt nicht die Mühe gemacht hat, diese zu erheben, müssen auch keine Daten weiter gegeben werden. So auch bei dieser Anfrage, wo die Verwaltung in ihrer Antwort angab, die Gesamtkosten der Kampagnen hätten bisher nicht vorgelegen.
Inhaltlich ist das Schreiben der Stadt Jena trotz der langen Antwortzeit und der hohen Gebühren interessant. Die PIRATEN Jena fragten nach den Kosten für einige städtische Kampagnen und Werbeaktionen. Diese wurden wie folgt angegeben:
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Stadt der Wissenschaft 2008 - Ausgaben in Höhe von 1,199 Millionen Euro (davon 914.000 Euro fremdfinanziert)
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Lichtstadt Jena - Ausgaben in Höhe von 46.700 Euro (Einnahmen: 107 Euro)
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Hautpwohnsitzkampagne der Stadt Jena - Ausgaben in Höhe von 120.062,83 Euro seit 2004
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Standort für Fortgeschrittene - Ausgaben in Höhe von 75.217,23 Euro seit 2009
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Studentenparadies Jena - Ausgaben in Höhe von 3.500 Euro
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Stadt der jungen Forscher - Ausgaben in Höhe von 2.320 Euro
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Mission Olympic - Ausgaben in Höhe von 360 Euro
Inwieweit die Zahlen vollständig sind, muss noch geprüft werden. Zweifelhaft sind allerdings einige Angaben auf der Ausgabenseite: Beispielsweise scheinen die 240 Euro Begrüßungsgeld pro Studenten aus der Hauptwohnsitzkampagne nicht erfasst worden zu sein.
Auch die Einnahmen aus den entsprechenden Kampagnen wurden angefragt. Die entsprechenden Auskünfte sind jedoch in diesem Bereich leider noch dürftiger als die Angaben zu den Kosten. Bei der Hauptwohnsitzkampagne wurde beispielsweise seitens der Verwaltung darauf verwiesen, dass man die Anmeldungen nicht der Kampagne zuordnen könne.
Die Stadt scheint demnach in vielen Fällen gar nicht zu wissen, ob sich die Investitionen in eine Kampagne gelohnt haben oder nicht. Das ist insbesondere bei den jährlich wiederkehrenden Aktionen problematisch, weil man im Zweifel Geld ausgibt ohne damit einen Effekt zu erzielen. Auch die Jenaer Stadträte hatten offenbar keinerlei Probleme damit, laufende Haushaltsmittel für Kampagnen zu gewähren, ohne deren Effekte und Auswirkungen einschätzen zu können. Aktuelle Aktionen wie die "Schritt-für-Schritt"-Kampagne und die Flyer-Aktion zum Eichplatz zeigen zudem, dass dies weiterhin gängige Praxis ist. In diesem Zusammenhang erscheint der bereits erwähnte Hinweis der Verwaltung, man müsse keine Informationen zusammenstellen und herausgeben, die gar nicht vorlägen, besonders absurd. Stolz auf die eigenen Versäumnisse ist an dieser Stelle nun wirklich völlig unangebracht.
Die PIRATEN Jena mahnen daher insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen im Stadtrat die Evaluation kostenträchtiger Werbekampagnen an und fordern die Stadtverwaltung zu mehr Transparenz gegenüber den Bürgern auf.
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03.11.2011 - 13:58:23
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Die PIRATEN Jena treffen sich am Freitag Abend gegen 20 Uhr in der ersten Etage der "Quergasse No. 1" in der
Quergasse 1
07743 Jena
Maps-Link
Jeder ist willkommen und kann sich gerne mit uns über Fragen, Kritik und das aktuelle Weltgeschehen, sowie die Entwicklung der Piratenpartei unterhalten. Thematisch werden wir uns zu Beginn mit unserer Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz an die Stadt und dem Staatstrojaner beschäftigen.
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18.10.2011 - 07:34:26
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Am Donnerstag, den 13. Oktober 2011 traf sich der Vorstand der Piratenpartei Jena um 20 Uhr in der Quergasse No. 1 zur regelmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung. Unter anderem wurden folgende Punkte diskutiert bzw. festgestellt:
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aktuelles Guthaben: 4.232,23 €
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in der nächsten Zeit werden Feuerzeuge, eine Tisch-Beachflag und PVC-Banner in das Inventar der Piratenpartei Jena aufgenommen
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am 24. Oktober findet im Theatercafe die Semesteranfangsparty der Hochschulgruppe der Piraten Jena statt, am 21. November veranstaltet diese ein openHörsaal zum Thema "Hackspace Jena"
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am 18. Februar 2012 findet der nächste Kreisparteitag im Ricarda-Huch-Haus statt
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auf unseren Antrag hat der Landesverband beantragt Mitglied des Bündnisses "Mehr Demokratie" zu werden
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Mitte November veranstaltet der Vorstand der Piratenpartei Jena eine Klausurtagung zur strategischen Planung und Wahlkampfplanung, nähere Informationen werden zeitnah veröffentlicht
Das vollständige Ergebnisprotokoll findet sich im Wiki. Die nächste Vorstandssitzung der Piratenpartei Jena findet am Dienstag, dem 01. November 2011 um 20 Uhr online im Mumble statt.
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14.10.2011 - 11:43:12
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